Die Stadt Elsterwerda hat die ursprünglich hohen Hebesätze aus dem öffentlichen Transparenzregister deutlich reduziert. Hintergrund ist die bundesweite Grundsteuerreform, die eine Neubewertung aller Grundstücke erfordert. Die neuen Hebesätze wurden notwendig, weil das alte System verfassungswidrig war. Trotz des Versprechens „aufkommensneutraler“ Reform blieben die Kommunen mit der Umsetzung allein. In Elsterwerda betrifft dies rund 4000 Steuerpflichtige und 400 Unternehmen. Alle demokratischen Fraktionen arbeiteten an einem Kompromiss mit, um eine sozialverträgliche Lösung zu finden. Die nun beschlossenen Hebesätze betragen ab 2025: 333 % für Grundsteuer A, 580 % für Grundsteuer B und 350 % für die Gewerbesteuer. Damit wurde der vom Land veröffentlichte, weit höhere Richtwert deutlich unterschritten. Bürgermeisterin Heinrich kritisierte, laut Mitteilung, den Widerspruch zwischen Reformversprechen und realer Belastung. Ab Mai werden die neuen Steuerbescheide versandt. Rückfragen zur Berechnung beantwortet die Stadt gerne im direkten Gespräch.(pm/jb)
Bildquelle: Stadt Elsterwerda