Bad Liebenwerda: Kurstädter müssen weiter auf Grundsteuer warten

Einen Fauxpas der besonderen Art leisteten sich die Abgeordneten der Kurstadt Bad Liebenwerda. In ihrer letzten Stadtverordnetenversammlung lagen den Abgeordneten drei Varianten zur Neuberechnung der Grundsteuer vor. Nach namentlicher Abstimmung wurden alle drei Varianten abgelehnt. Nachdem der Lapsus bemerkt wurde, wollte man eine Neuabstimmung herbeiführen, was laut Geschäftsordnung allerdings unzulässig ist. Für diese Woche ist nun eine Sondersitzung der Stadtverordneten angesetzt, in der über das weitere Vorgehen entschieden werden soll. Bis Ende Juni muss zwingend eine Entscheidung über die neue Höhe der Grundsteuern gefallen sein.(tl)

Bildquelle: Archiv, Rathaus Bad Liebenwerda


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